경찰관의 긴급구조 상황에서 사인의 정당방위 허용 여부

초록

In einer Notwehrsituation, in der eine rechtswidrige Verletzung der Rechtsgüter einer Person vorliegt, können nicht nur das Opfer, sondern auch andere die Rechtsgüter des Opfers in Notwehr verteidigen. Diese Selbstverteidigung anderer wird als Nothilfe bezeichnet und ist in den meisten Ländern wie Deutschland und Japan sowie Korea als eine Form der Selbstverteidigung anerkannt. Die Diskussion über Nothilfe biher konzentrierte sich darauf, ob und wieweit andere Menschen retten können, wenn eine Person illegal angegriffen wird. Andererseits wurde nicht ausreichend diskutiert, ob dem Opfer Notwehr erlaubt ist, wenn andere dem Opfer in einer Notwehrsituation helfen können. Insbesondere wenn es sich um ein staatlicher Helfer wie einen Polizeibeamten handelt, kommt ein neuer Streitpungkt wie das staatliche Gewaltmonopol hinzu, was das Problem weiter verkompliziert. In dieser Studie wurde überprüft, ob Privatpersonen in einer Situation, in der eine Nothilfe von Polizeibeamten möglich ist, NSelbstverteidigung erlaubt ist. Um dieses Problem zu lösen, ist zunächst zu prüfen, ob Subsidiarität als Voraussetzung für die Selbstverteidigung erforderlich ist. Dad wird unter dem Gesichtspunkt allgemeiner Notwehrvoraussetzungen und dem Blickwinkel des staatlichen Gewaltmonopols getrennt untersucht. Es lässt sich sagen, dass bei dem Notwehr unter bestimmten Voraussetzungen Subsidiarität im gelockerten Sinne notwendig ist. Und die Frage, ob einer Person, die von anderen rechtswidrig verletzt wird, Selbstverteidigung erlaubt ist, setzt den Willen und die Fähigkeit eines Polizeibeamten zur Rettung voraus. Wenn ein Polizeibeamter nicht über diesen Willen und diese Fähigkeit verfügt, kann sich eine Privatperson sofort selbst verteidigen. Ebenfalls sollte Selbstverteidigung Privatpersonen erlaubt sein, auch wenn sich der Polizeibeamte am Tatort befindet oder eine Möglichkeit zur rechtzeitigen Abhilfe besteht, wenn die Maßnahme des Polizeibeamten nicht wirksam ist oder der Grad des Eingriffs ist intensiver. In Fällen, in denen für die Maßnahme eines Polizeibeamten und einer Privatperson die gleiche Wirksamkeit und der gleiche Verletzungsgrad erwartet werden, solltt die Selbstverteidigung einer Privatperson grundsätzlich zulässig sein, aber in Ausnahmefällen, in denen die Rettungshilfe von Polizeibeamten ohne zusätzliches Risiko leicht zu erreichen ist, sollte jedoch die Selbstverteidigung von Privatpersonen unter Beachtung des Prinzips des staatlichen Gewaltmonopols nicht zulässig sein.

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